Seit 2013 nunmehr in ununterbrochener Folge hat die Duale Hochschule Baden-Württemberg am Standort Karlsruhe Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht, Mediator (BAFM) Michael R. Moser einen Lehrauftrag im Studiengang "Unternehmertum" (Studiengangsleiter Prof. Dr. A. Pfannenschwarz) für das…
Ein Fall eines Assessors, der sich auf eine Trainee-Stelle beworben hat, hat letztlich nach 9 Jahren einen rechtlichen Abschluss gefunden. Herr K. hatte sich auf eine Stellenausschreibung eines Versicherungskonzerns beworben. Die Stelle war nach ihrem Zuschnitt erkennbar auf "Berufsanfänger" ausgerichtet.…
Ein Freund postet auf Facebook: "Das ist wohl der neue Stil! Habe gerade gehört dass jemand per Whatsapp gekündigt wurde!" und prompt entfacht eine Diskussion von "WhatsApp ist doch mittlerweile gang und gäbe" bis hin zu "Telefax für eine Kündigung…
Ein Unternehmer rief mich dieser Tage an und beschwerte sich über eine Mitarbeiterin, die er zum 01.April eingestellt hatte. Bemerkenswert fand der Chef, dass die neue Mitarbeiterin insistierte und immer wieder nach der Abfassung des schriftlichen Arbeitsvertrages fragte. Nachweisgesetz…
Auch im Arbeitsrecht schlägt der europäische Gesetzgeber "zu". Seit dem 25.o5.2018 gilt die DS-GVO (VO 2016/679/EU) unmittelbar und zwingend auch für alle Arbeitgeber. Das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG n.F.) füllt nur noch die "Öffnungsklauseln" aus, die die DS-GVO vorsieht und trifft insoweit…
Nach deutschem Recht ist die Kündigung einer Schwangeren nach Par. 17 Mutterschutzgesetz (MuSchG, n.F.) unzulässig. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte einen Fall zu entscheiden, in dem ein spanisches Unternehmen im Zuge einer "Massenentlassung" auch schwangere Mitarbeiterinnen kündigte (EuGH, Urt. v.…
Regelmäßig gibt es Diskussionen zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern, ob die "Umkleidezeit" auch Arbeitszeit ist. In vielen Fällen geben die Arbeitgeber Dienstkleidung und verlangen auch, dass diese im Betrieb während der Arbeitszeit getragen wird. Wird die Dienstkleidung mit nach Hause gegeben,…
Wie es aus fachkundiger Sicht bereits erwartet wurde, hat der Europäische Gerichtshof den nationalen Gerichten nun gegenüber klar gestellt: Bereitschaftszeit ist Arbeitszeit Der EuGH hat in dem Verfahren (C-518/15, Urteil des Gerichtshofs (Fünfte Kammer) vom 21. Februar 2018 in Sachen Ville de…
Wenn Sie ohne ihr Verschulden erkrankt sind und einen "gelben Zettel" bei Ihrem Arbeitgeber abgegeben haben, eine "Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung" (AUB), dann haben Sie nach vierwöchiger ununterbrochener Dauer des Arbeitsverhältnisses Anspruch auf Entgeltfortzahlung gem. Par. 3 Abs. 3 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG). Kündigung im…
Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Beschluss vom 10.10.2017 (1 BvR 2019/16) entschieden (amtliche Leitsätze) Das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) schützt die geschlechtliche Identität. Es schützt auch die geschlechtliche Identität derjenigen, die sich…