Sie kennen den "flotten Spruch": 'shit happens" - der folgende Fall verdeutlicht, was im Urlaub passieren kann, wenn eine Corona-Infektion "dazwischen kommt". Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hatte über den Fall zu entscheiden. Quarantäne-Anordnung... Wenn etwas schiefläuft, dann aber ordentlich. So erging…
Bisher gängige Praxis war es in kriselnden Arbeitsverhältnissen, dass Arbeitgeber oder Arbeitnehmer/in irgendwann der Geduldsfaden reißt und es zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses kommt. Geht die Kündigung von Arbeitgeberseite aus, können Arbeitnehmer davon durchaus überrascht und auch "ins Mark" erschüttert sein.…
Für Arbeitgeber scheint es ein einfaches Mittel zu sein, einen Mitarbeiter nach Hause zu schicken - die "Freistellung". Suspendierung des Arbeitsverhältnisses... Rechtlich bewirkt der Arbeitgeber eine "Suspendierung" der Hauptleistungspflicht des Arbeitnehmers - mit anderen Worten: Der Mitarbeiter darf (oder muss)…
Bei Entlassungen von Mitarbeitern kann einiges "schief" gehen Sollen in Betrieben mehrere Mitarbeiter gekündigt werden, müssen die Arbeitgeber die Regelungen zur sogenannten "Massenentlassung" beachten und (wo vorhanden) den Betriebsrat beteiligen und der Bundesagentur für Arbeit Anzeige erstatten, so schreibt es…
Wie es aus fachkundiger Sicht bereits erwartet wurde, hat der Europäische Gerichtshof den nationalen Gerichten nun gegenüber klar gestellt: Bereitschaftszeit ist Arbeitszeit Der EuGH hat in dem Verfahren (C-518/15, Urteil des Gerichtshofs (Fünfte Kammer) vom 21. Februar 2018 in Sachen Ville de…
Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Beschluss vom 10.10.2017 (1 BvR 2019/16) entschieden (amtliche Leitsätze) Das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) schützt die geschlechtliche Identität. Es schützt auch die geschlechtliche Identität derjenigen, die sich…
Ein wichtiges Element der Unternehmens- und Mitarbeiterführung ist das "Direktionsrecht" oder "Weisungsrecht" des Chefs gegenüber seinen Mitarbeitern. Dieses Weisungsrecht ist in Par. 106 Gewerbeordnung (GewO) geregelt: Der Arbeitgeber kann Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen näher bestimmen,…
Ferienzeit ist auch Arbeitszeit für Schüler, die sich etwas „dazuverdienen“ wollen oder durch ein Praktikum ihre Interessen und Chancen auf dem Arbeitsmarkt ausloten. Mit dem Mindestlohngesetz (MiLoG) sollen auch Praktikanten geschützt werden. Die Differenzierung fällt jedoch nicht immer leicht: …
Das Strafverfahren vor dem Amtsgericht Augsburg gegen den früheren Fraktionsvorsitzenden der CSU im Bayerischen Landtag, Georg Schmid, hat die Bedeutung der Frage, ob ein Mitarbeiter "freier Mitarbeiter" oder Angestellter ist, erneut in das Bewusstsein der Bevölkerung gerückt. Wir haben in…
Auf dem Terminplan des Bundesarbeitsgerichts (BAG) in Erfurt schon im nächsten Monat eine hochinteressante Fragestellung nämlich die nach der Zulässigkeit der Videoüberwachung von Mitarbeitern durch eine Detektei auf Veranlassung des Arbeitgebers im privaten Umfeld. Die Entscheidung der zweiten Instanz erging…