Kündigung per WhatsApp – geht das?

Posted by on Jun 25, 2018 in Allgemein

Ein Freund postet auf Facebook: „Das ist wohl der neue Stil! Habe gerade gehört dass jemand per Whatsapp gekündigt wurde!“ und prompt entfacht eine Diskussion von „WhatsApp ist doch mittlerweile gang und gäbe“ bis hin zu „Telefax für eine Kündigung geht doch auch!“ Ein Blick ins Gesetz… …erleichtert die Rechtsfindung. In diesem Fall Par. 623 […]

plötzlich schwanger… sag ich es meinem Chef?

Ein Unternehmer rief mich dieser Tage an und beschwerte sich über eine Mitarbeiterin, die er zum 01.April eingestellt hatte. Bemerkenswert fand der Chef, dass die neue Mitarbeiterin insistierte und immer wieder nach der Abfassung des schriftlichen Arbeitsvertrages fragte.   Nachweisgesetz gibt einen einklagbaren Anspruch Das Nachweisgesetz (NachwG) gibt dem Arbeitnehmer einen einklagbaren Anspruch auf schriftliche […]

Beschäftigtendatenschutz neu nach DS-GVO

Posted by on Mai 31, 2018 in Allgemein, Datenschutz

Auch im Arbeitsrecht schlägt der europäische Gesetzgeber „zu“. Seit dem 25.o5.2018 gilt die DS-GVO (VO 2016/679/EU) unmittelbar und zwingend auch für alle Arbeitgeber. Das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG n.F.) füllt nur noch die „Öffnungsklauseln“ aus, die die DS-GVO vorsieht und trifft insoweit nur noch ergänzende Regelungen.   DS-GVO gilt fast überall Die DS-GVO umfasst samt der Erwägungsgründe […]

EuGH entscheidet Bereitschaftszeit ist Arbeitszeit

Posted by on Feb 28, 2018 in Allgemein, Aus der Rechtsprechung

Wie es aus fachkundiger Sicht bereits erwartet wurde, hat der Europäische Gerichtshof den nationalen Gerichten nun gegenüber klar gestellt: Bereitschaftszeit ist Arbeitszeit Der EuGH hat in dem Verfahren (C-518/15, Urteil des Gerichtshofs (Fünfte Kammer) vom 21. Februar 2018 in Sachen Ville de Nivelles gegen Rudy Matzak) entschieden, dass auch zu Hause verbrachte Bereitschaftszeit, in welcher der Arbeitnehmer […]

Das BVerfG zum „dritten Geschlecht“ – eine weitreichende Entscheidung

Posted by on Dez 11, 2017 in Allgemein, Aus der Rechtsprechung, DHBW - Karlsruhe

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Beschluss vom 10.10.2017 (1 BvR 2019/16) entschieden (amtliche Leitsätze) Das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) schützt die geschlechtliche Identität. Es schützt auch die geschlechtliche Identität derjenigen, die sich dauerhaft weder dem männlichen noch dem weiblichen Geschlecht zuordnen lassen. Art. 3 Abs. 3 Satz […]

arte.tv berichtet über Pflegenotstand

Posted by on Aug 9, 2017 in Allgemein

Der Fernsehsender „arte“ berichtet in seiner Erstausstrahlung vom 08.08.2017 (22.50 Uhr) über den Pflegenotstand in Deutschland und rechtliche Probleme, die daraus resultieren, dass ausländische Pflegekräfte für die häusliche Versorgung der Angehörigen herangezogen werden. In dem 52-mitütigen Dokumentarfilm kommt auch Rechtsanwalt Michael Moser zu Wort. Der Beitrag „Die Karawane der Pflegerinnen“ ist abrufbar bis 15.08.2017 im […]

WhatsApp: Sie auch in der Abmahnfalle?

Posted by on Jul 26, 2017 in Allgemein

1,2 Milliarden Menschen betroffen! Das statistische Bundesamt geht davon aus, dass weltweit 1,2 Milliarden Smartphonebesitzer diesen Messenger-Dienst nutzen; in Deutschland sind in der Altersgruppe von 14 bis 19 Jahren 89 Prozent der Bevölkerung „whatsapp“-Nutzer.   Nutzung von WhatsApp ist eine „deliktische Handlung“… Doch damit hat die Justiz ein Problem. Das Amtsgericht Bad Hersfeld hat in […]

Altenpflege F* – Forderungsbescheide der Rentenversicherung werden erwartet

Posted by on Mai 18, 2017 in Allgemein

Die Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV) errechnet gerade in einer Vielzahl von Fällen im Kontext der Kunden von Altenpflege F* (wir berichteten)  den Nachzahlungsbetrag für die nicht abgeführten Sozialabgaben wegen des im Hintergrund bestehenden Vorwurfs der illegalen Arbeitnehmerüberlassung (wir berichteten ebenfalls).  Diese Nachzahlungen in die „Rentenkasse“ betreffen die Kunden bzw. Auftraggeber von Altenpflege F. Sobald Ihnen […]

Der „richtige“ Umgang mit ‚Low Performern‘ im Betrieb

Posted by on Mrz 15, 2017 in Die Arbeitgeber-Seite

Liebe Leserinnen und Leser, Sogenannte „C-Mitarbeiter“, die deutlich unterdurchschnittliche Leistung am Arbeitsplatz erbringen, auch „low performer“ genannt, haben etwa einen Anteil von 1/5 am Arbeitskräfteaufkommen. Der berühmte Fernseh- und Sternekoch Alfons Schuhbeck spricht hier schon mal von „Schlaftabletten“, was bei dem einen oder anderen dieser Mitarbeiter durchaus zutreffen mag. Diese Mitarbeiter zeigen wenig Engagement, machen […]

Arbeitgeber sehen sich oft im Hintertreffen… das muss nicht sein!

Posted by on Jan 22, 2017 in DHBW - Karlsruhe, Die Arbeitgeber-Seite

Liebe Leserinnen und Leser, ein Gerücht, das sich hartnäckig hält, ist das, dass man als Arbeitgeber beim Arbeitsgericht immer das Nachsehen hat. „Die Arbeitsrichter urteilen doch immer zu Gunsten der Arbeitnehmer“, hörte ich erst vor wenigen Tagen vom Unternehmernachwuchs an der Dualen Hochschule (DHBW) in Karlsruhe. Mit diesem Gerücht kann aufgeräumt werden. Der „Peter-Fall“ (so […]

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